Am Dienstag, den 13. September 2022, tagt der Finanzausschuss der Stadt Dinslaken. Die Ausschuss-Sitzung beginnt um 17 Uhr (Einlass 16 Uhr) in der Kathrin-Türks-Halle.

Tagesordnung
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Gesellschafterbeitritt Partnerschaft Deutschland GmbH
3. Kenntnisnahme von Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 1 KomHVO NRW
4. Bericht über die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine und die Corona-Pandemie auf
den städtischen Haushalt
5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 17.08.2022
“Transparenz im Dinslakener Haushalt stärken”
6. Jahresabschluss 2021 der DIN FLEG mbH
7. Jahresabschluss 2021 der Wohnbau Dinslaken GmbH
8. Jahresabschluss 2021 der DIN Pacht GmbH
9. Digitalisierung beschleunigen
10. Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie für die Jahre 2022 und
2023
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2022
11. Erhöhung der Stellenanteile der Stabsstelle Wirtschaftsförderung im Bereich der
Stadtinformation am Rittertor sowie im Bereich Tourismusförderung
12. Sanierung Burgtheater Dinslaken
13. Beschaffung eines Notstromaggregats Tiefgarage Rathaus, Platz d’Agen 4
14. Verstetigung der KIM-Stellen für gut Integrierte und für Einbürgerungen sowie Einrichtung
einer Stelle für eine zuarbeitende Person im Bereich Einbürgerungen
15. Prüfantrag Bürgerbüro Dinslaken; hier: Einsatz eines SMS-Push Services oder eines
Gästerufsystems
16. Errichtung eines Kunstwerkes zum 750-jährigen Stadtjubiläum
17. Aufnahmekapazität im Primarbereich
Hier: Festlegung der Höchstgrenzen der aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler in den
Eingangsklassen für das Schuljahr 2023/2024
18. Antrag der Fraktion FDP vom 14.07.2022 zur Förderung von LastenfahrrädernBekanntmachung zur 12. Sitzung des Finanzausschusses 2 von 2
19. Umsetzung baulicher Maßnahmen im Übergangswohnheim “An der Fliehburg”
hier: Abriss von zwei Häusern in Leichtbauweise
20. Beantragung des dritten Aufrufs des Förderprogramms: „Sofortprogramm zur Stärkung
unserer Innenstädte und Zentren in NRW“ (kurz: Sofortprogramm Innenstadt NRW)
21. Löschung eines Sperrvermerks einer Ingenieurstelle im Fachdienst 8.2 Grünflächen für
Freiraumplanung
22. Baumbestattungen auf dem Waldfriedhof in Oberlohberg
23. Erweiterung der KiTa an der Taubenstraße
24. Anfragen/Mitteilungen